Kabinett Shinzō Abe IV (1. Umbildung)

Das zum ersten Mal umgebildete vierte Kabinett Abe (jap. 第4次安倍第1次改造内閣, daiyoji Abe daiichiji kaizō naikaku) regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe vom 2. Oktober 2018 bis zu einer erneuten Umbildung am 11. September 2019. Zuvor hatte sich Abe bei der Wahl des LDP-Vorsitzenden deutlich gegen seinen Herausforderer Shigeru Ishiba durchsetzen können. Dem Koalitionskabinett von Liberaldemokratischer Partei und Kōmeitō gehörten ausschließlich Abgeordnete aus dem nationalen Parlament an: 17 aus dem Abgeordnetenhaus, drei aus dem Senat. Dem Kabinett gehörte eine Frau an. Einschließlich Abe behielten sechs Minister aus dem vorherigen Kabinett ihre Ressorts, darunter Vizepremier Asō, Chefkabinettssekretär Suga und Außenminister Kōno. Zwölf der neuen Kabinettsmitglieder waren vorher noch nie Minister gewesen, unter Abe so viele wie nie zuvor. Auch im LDP-Vorstand gab es Veränderungen; u. a. wurde der bisherige Exekutivratsvorsitzende Wataru Takeshita, der bei der Wahl des Parteivorsitzenden für Ishiba gestimmt hatte, von Katsunobu Katō abgelöst.

Unter diesem Kabinett fand der Kaiserwechsel von Akihito zu Naruhito und damit der Beginn der Reiwa-Zeit statt. Es war somit das letzte Kabinett der Heisei-Zeit. Im Juli 2019 wurden Senatswahlen abgehalten, bei denen die Regierungskoalition unter leichten Verlusten ihre absolute Mehrheit behaupten konnte.

Minister

Rücktritte

• Ichirō Tsukada, Vizeminister in der Wiederaufbaubehörde, im Kabinettsbüro und im MLIT, trat am 5. April 2019 von allen Ämtern zurück. Er hatte bei einer Wahlkampfrede für die Gouverneurswahl in Fukuoka behauptet, er habe den Bau einer Brücke zwischen den Heimatstädten von Premierminister Abe und Finanzminister Asō, Shimonoseki und Kitakyūshū, auf indirekte Forderungen der beiden hin angeordnet (忖度, sontaku; siehe auch Moritomo Gakuen).

• Olympiaminister Sakurada gab am Abend des 10. Aprils 2019 seinen Rücktritt bekannt. Er hatte auf einer Veranstaltung der LDP-Unterhausabgeordneten Hinako Takahashi aus der Präfektur Iwate behauptet, Takahashi sei wichtiger als der Wiederaufbau nach dem Tōhoku-Erdbeben 2011. Bereits zuvor hatte Sakurada wegen einer Reihe unbedachter Aussagen in der Kritik gestanden.

Weblinks

• Shushō Kantei/Japanisches Kabinett, umgebildetes viertes Kabinett Abe: Staatsminister, Berater des Premierministers (japanisch), englische Übersetzung, chinesische Übersetzung

Einzelnachweise